Landtagsabgeordnete Dr. Judith Pauly-Bender fragte Landesregierung nach Maßnahmen vor Ort.

Im Rahmen des Programmes „Einfache Stadterneuerung“ gibt das Land Hessen finanzielle Zuschüsse für entsprechende kommunale oder private Maßnahmen. Die Kommunen des Kreises Offenbach haben jahrzehntelang von diesem Programm profitiert, doch diese Zeit scheint nun vorbei zu sein. Eine Kleine Anfrage an die Hessische Landesregierung der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Judith Pauly-Bender hat nun ergeben, dass die Kommunen des Kreises Offenbach weder im vergangenen Jahr noch für das gerade begonnene Jahr Anträge auf Förderungen des Programmes gestellt haben.
Bereits in den Jahren 2001 und 2002, so ergab die Kleine Anfrage, wurde lediglich eine Maßnahme auf Förderung im Kreis Offenbach beantragt und gefördert. Dieser schrittweise Rückzug aus dem Landesprogramm wirft daher die Frage nach der Zukunft der einfachen Stadterneuerung im Kreis Offenbach auf. Angesichts vieler angedachter Vorhaben der Stadterneuerung und den oft beklagten „leeren Kassen“ der Kommunen, muss man sich fragen, weshalb die Kommunen diese Unterstützung durch Landesmittel nicht mehr nutzen?
Dr. Judith Pauly-Bender sieht hierin ein unkritisches Folgen seitens der Kommunen der Politik der Hessischen Landesregierung, welche die Investitionsquote in den letzten Jahren immer weiter abgesenkt hat. Angesichts dessen sei es auch nicht erstaunlich, dass die Arbeitslosenquote im Rhein-Main-Gebiet überdimensional hoch ist im Vergleich zu anderen Teilen Hessens.