Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler der SPD!

Wahlkreis 46 leistet großen Beitrag zum Absturz Kochs
- Wahlkreis-Platzhirschen wurde das Geweih gestutzt

Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Pauly-Bender zog am Montag anlässlich der Pressekonferenz des UB-Kreis Offenbach ein positives Fazit zur Landtagswahl und zu den Ergebnissen in ihrem eigenen Wahlkreis:

„Der Zuwachs der SPD von rund 7,6 % entspricht genau dem Landesdurchschnitt. Für eine Region, die traditionell nicht zu den Hochburgen der SPD zählt, ist dies ein stolzer Erfolg und ein wichtiger Beitrag zur Veränderung der politischen Landschaft in Wiesbaden.
Besonders bemerkenswert ist der Absturz der CDU und ihres örtlichen Abgeordneten. Ihre 14,6 % Minus versetzen die Ostkreis-CDU in die Spitzengruppe der landespolitischen Looser des Sonntags. Nur 5 andere Wahlkreisergebnisse der Union waren hessenweit noch schlechter“, resümierte die Sozialdemokratin Pauly-Bender.

Manches – so Pauly-Bender zu einem kleinen Wermutstropfen – deutet darauf hin, dass ein noch besseres SPD-Resultat möglich gewesen wäre, wenn Störungen von Dritter Seite unterblieben wären. So zeigt besonders das Erststimmenergebnis in Seligenstadt, dass Wählerinnen und Wähler ihren Protest gegenüber der hochproblematischen Kreisschulpolitik, welche die SPD-Fraktion im Kreistag mit verantwortet, der lokalen Landtagsabgeordneten aufs Konto gebucht haben, ohne sich groß bei Fragen der persönlichen Verantwortung aufzuhalten. Hiervon haben die FDP und ihr Bewerber, der die Kreistagsopposition anführt, klar profitiert. Pauly-Bender: „Bei der landesweiten Kleinstdifferenz von 0,1%-Punkten, die über die Frage der stärksten Partei in Hessen entschieden hat, sind solche eigentlich unnötigen Einbußen natürlich recht ärgerlich.“

Das außerordentlich gute Gesamtbild, das gerade die Kommunen im Osten des Wahlkreises hervorgebracht haben, kann diese Nebenfrage freilich nicht trüben. Die Ergebnisse in Hainburg und Mainhausen ragen auch im Landesmaßstab heraus und auch Seligenstadt muss sich nicht länger von Roland Koch als Lortzhausen durch den Kakao ziehen lassen. Vielleicht wäre speziell in Hainburg ohne das Last-Minute-Geschwätz des RWE-Stromlobbyisten Clement sogar noch mehr möglich gewesen.

Aus gesamthessischer Sicht sieht Pauly-Bender einer schwierigen Phase der Regierungsbildung entgegen. Kompromisse werden unerlässlich sein und niemand ist gut beraten, auf Maximalforderungen zu beharren. So sehr Kompromisse aber sein müssen: Wischi-waschi-Kompromisse müssen unbedingt vermieden werden. Hierfür gibt es in der Politik in Nah und Fern der abschreckenden Beispiele genug.