- Das schlechte Landtagswahlergebnis der Hessischen SPD ist für uns ein sehr herber Einschnitt. Natürlich mussten wir nach den Umfrageergebnissen mit einem Denkzettel rechnen. Trotzdem hatten wir natürlich die Hoffnung, dass das Ergebnis nicht ganz so schlecht ausfallen würde. Wir stehen ähnlich niedergeschlagen da, wie im Jahre 2003. Damals erhielten wir landesweit im Vierparteiensystem ca. 29%, jetzt im Fünfparteiensystem an die 24%.
- Für unseren Wahlkreis Offenbach Land III, dem so genannten Ostteil des Landkreises, liegen die Ergebnisse ungefähr im Landesdurchschnitt. In einer Situation, in der in ganz Südhessen unsere Hochburgen fallen, wie etwa im Odenwald, können wir in den CDU-Hochburgen die Dämme natürlich erst recht nicht mehr halten. Hier wirkt das strukturelle Schwer- und Übergewicht der CDU in der örtlichen Kommunikation besonders eindringlich.
- Erste Einblicke in die WählerInnenbewegung zeigt, dass das große Thema die Abwanderung von SPD-Wählern in die Wahlenthaltung gewesen ist. Ein zweiter großer Brocken ist an die Grünen zurückgeflossen (Verschwinden des Hermann Scheer Effekts von 2008). Die Wanderungen zu den so genannten bürgerlichen Parteien halten sich demgegenüber ganz offensichtlich im Rahmen. Ich gehe davon aus, dass dies auch bei uns vor Ort so gelaufen ist.
Größere Wanderungen zu der Partei Die Linke hat es nicht gegeben. Dass dies auch noch geschieht war nach den Ereignissen des Novembers meine große Sorge. Dass der SPD wenigstens dieses erspart geblieben ist hat immerhin noch den Sturz unter 20% landesweit verhindert. - Zu denken gibt mir auch das Ergebnis in Hainburg. Dort haben die Kraftwerksparteien insgesamt 57,2 % der Zweitstimmen bekommen! Die Wahlenthaltung und Denkzettelwanderer werden hier dazu führen, dass sich FDP und CDU ermuntert fühlen dürfen, das Projekt durchzuziehen. Block VI ante portas.
- Was für meine Person das Verhältnis Erststimmen-/ Landesstimmen anbelangt, so kann ich im Landesdurchschnitt wohl zufrieden sein. Selbstverständlich blieben auch die Erststimmenergebnisse im Vergleich zu 2008 nicht unberührt. Das war überall so. Andernfalls hätten wir nicht so viele unserer SPD-Direktwahlkreise eingebüßt.
In meinem Wahlkreis habe ich es mit einem ausgesprochenen Lokalmatador der CDU zu tun, der – das ist unbestritten – einer der schwierigsten Wahlkreisgegner ist, mit denen man in Hessen die Klinge kreuzen kann. Zudem haben die Direktkandidaten der FDP und Grünen von dem sattsam bekannten bildungspolitischen Sonderthema erneut profitiert, dass vor allem in Seligenstadt die BürgerInnen umtreibt. Weiterhin möchte ich festhalten, dass ich anders als mancher andere Kollege konsequent auf eine Erststimmenkampagne zugunsten unseres Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel verzichtet habe. Angesichts dieser Umstände ist ein Erststimmenplus von 5,1 % über den Zweitstimmen nicht schlecht; in meiner Heimatstadt Rodgau waren es sogar über 6,2 %. (Zum Vergleich: Bei Herrn Lortz betrug die Differenz wahlkreisweit 4,6%.) - Alles in allem: Viele Menschen fühlten im letzten Jahr Enttäuschung gegenüber der SPD. Die einen haben den Kurs der Minderheitenregierung im Grundsatz nicht akzeptiert, die anderen haben die ganze Firma dafür verantwortlich gemacht, dass es mit der Minderheitenregierung am Schluss nicht geklappt hat. Verstehen kann ich das. Das SPD-Hoch des Winters 2007/2008 hatte ein Wahlergebnis erzeugt, das die hessische SPD an die obere Grenze ihres Potentials in unserem Bundesland gebracht hatte. Dieses Ergebnis ist im Laufe des Jahres 2008 vertan worden. Die SPD muss sich jetzt konsolidieren. Ich bin zuversichtlich, dass wir die verlorene Zustimmung in den kommenden 5 Jahren wieder zurück erarbeiten werden.
- Nach dem ersten Kassensturz glaube ich, dass wir an unseren Programmaussagen festhalten müssen. Die Bildungswende, die Energiewende, die Arbeitnehmerrechte, das bleiben wohl Themen auf Jahre, die weiter auf den Nägeln brennen werden. Es kommt jetzt die Herausforderung hinzu, die noch unabsehbaren Krisenlasten sozial gerecht zu verteilen. Und: Zu fürchten ist, dass sich mancher derer, die uns einen Denkzettel gegeben haben, schon in einem Jahr schwarz-gelb ärgern wird.
Die Arbeit geht weiter. In der Wirtschafts- und Finanzkrise ist eine starke Sozialdemokratie noch wichtiger als sonst. Ich werde weiterhin als Sozialpolitikerin für die Stärkung der sozialen Kultur in Hessen und für die Stärkung der Arbeitnehmerrechte eintreten. Die bildungspolitische Wende hin zu mehr Chancengleichheit bleibt ebenso mein Ziel wie eine starke Lobby für Frauenrechte. Und ich werde weiterhin für Stopp-Staudinger eintreten und für die Lebensqualität unseres Heimatstandortes. - Große Hoffnung setze ich auf Thorsten Schäfer-Gümbel, der mit weniger als 60 Arbeitstagen viel zu wenig Zeit hatte. Ich werde Thorsten Schäfer-Gümbel nach Kräften unterstützen, wenn er Fraktion und Partei so aufstellen will, dass die Welt bei der nächsten Landtagswahl in 2014 wieder anders aussieht.
Unsere sturmerprobte SPD wird auch von den heute Jüngeren in Zukunft gebraucht, wenn es gilt, für eine starke ArbeitnehmerInnenlobby einzutreten. Dass die Hessische SPD diese Rolle in Zukunft wieder verlässlich ausfüllen wird, dafür will ich arbeiten.
Last not least möchte ich unseren Wählerinnen und Wählern danken, die uns in einer extrem schwierigen Situation die Treue gehalten haben. Ebenso danke ich den Mitgliedern und Mitstreitern, die in diesem harten Wahlkampf oftmals an die persönliche Belastungsgrenze gegangen sind.