– unverzichtbarer Baustein für eine zeitgerechte Infrastruktur

Die SPD-Landtagsabgeordnete begrüßt das Bemühen der Kommunen in Kreis Offenbach, alles für die zunehmende Leistungsfähigkeit der Breitbandversorgung ihrer Unternehmer und privaten Haushalte zu tun. „Breitband geht alle an“, betont die SPD-Abgeordnete und verweist darauf, dass die Qualität der Datenübertragung zukünftig sogar mit darüber entscheidet, welche Filme man abends in sein Wohnzimmer holen kann oder welche nicht.

Die SPD-Landtagsabgeordnete begrüßt das Bemühen der Kommunen in Kreis Offenbach, alles für die zunehmende Leistungsfähigkeit der Breitbandversorgung ihrer Unternehmer und privaten Haushalte zu tun. „Breitband geht alle an“, betont die SPD-Abgeordnete und verweist darauf, dass die Qualität der Datenübertragung zukünftig sogar mit darüber entscheidet, welche Filme man abends in sein Wohnzimmer holen kann oder welche nicht.

Das Hessische Parlament ist sich daher grundsätzlich mehr als einig, nicht nur dass Hessen Anschluss halten muss, sondern auch darüber, dass die Kommunen in ihren Anstrengungen weder vom Land noch vom Bund alleine gelassen werden dürfen, wenn es darum geht die sogenannten unrentablen Lückenschlüsse für einen schnellen und sicheren Datentransport nachzuarbeiten.
„Die infrastrukturellen Ausbaukosten können nicht auf die zumeist wenigen Nutzer umgelegt werden; gleichzeitig ist eine Finanzierung der Kostendeckungslücke alleine durch die Kommunen einfach nicht leistbar“ betont die Landespolitikerin.

Nach Auffassung der SPD-Politikerin haben die Rhein-Main-Kommunen jetzt die Aufgabe darauf hinzuweisen, dass auch sie und nicht nur die ländlichen Bereiche stellenweise einen ganz erheblichen Nachholbedarf haben und finanzielle Zuschüsse benötigen. Pauly-Bender: „Was in der hessischen Fläche die Weite und Topografie ist, können im bevölkerungsstarken Ballungsraum nicht nur weiße Flecken der Zugangsstrukturen für den Datentransfer sein, aber auch die Übernutzung oder auch programmierten Grenzen für die Verbreitung des Breitbandsignals über Funktechniken.“

Vor diesem Hintergrund fordert Pauly-Bender eine Überarbeitung der Förderrichtlinien des Landes und eine deutliche Ausweitung der finanziellen Fördermittel, auch der Bereitstellung von Darlehen durch die WI-Bank.

Die Anhörung im Hessischen Parlament habe weiterhin ergeben, dass eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) dringend geboten sei. Insbesondere die Bestimmung des §123 HGO und dessen Erweiterung auf die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen auf dem Bereich der Telekommunikationsdienste erscheine notwendig. Und noch ein Punkt sei heute klar geworden, so Pauly-Bender: „Die interkommunale Zusammenarbeit der TK-Dienste muss gefördert werden. – Wer vorausschauend im Bereich Breitbandausbau arbeiten will, muss bei allen Tiefbaumaßnahmen die Verlegung von Leerrohren realisieren“, so Pauly-Bender.
Mit Blick auf die Landesregierung müssten die jetzigen Strukturen der Arbeitsebene in Kompetenzzentren und Koordinationsstellen deutlich ausgebaut werden. Grundvoraussetzung sei eine Offenlegungspflicht für Leerrohre und Kabeltrassen.

„Für mich gehört der Ausbau der Breitbandversorgung zur Daseinsvorsorge. Auch im Rhein-Main-Gebiet muss der Ausbau voran gebracht werden, wo Wohnviertel oder Ortsteile von der Entwicklung abgehängt sind“, so das Fazit Pauly-Bender. „Alle Firmen und alle Verbraucher sollten ihren Anspruch auf guten Breitbandanschluss geltend machen können und zwar auf der ganzen Palette, von der Datenrate, über den Downstream, bspw. für Fernsehen und Radio, die Reichweite, die Güte der Übertragung auch in Stoßzeiten bis hin zu einer vernünftig kurzen Latenzzeit bei der Internettelefonie.“