Jugendschutz im www – auch in Hessen ein umstrittenes Thema!
Seit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 2003 beschäftigt auch die Länder das Thema Jugendschutz im Internet. Die umstrittenen und bisher einigungslosen Verhandlungen von Bund und Ländern in 2010 über den 14. Rundfunkstaatsvertrag mit Schwerpunkt Jugendmedienschutz hat die Fraktionen im Hessischen Landtag veranlasst, am 4. Mai 2011 eine Anhörung zu diesem Thema durchzuführen (siehe hierzu die Drs. 18/2693, Drs. 18/2915 sowie Drs. 18/2919).
Dabei wissen alle, dass das Thema umstritten bleiben wird. Einerseits werden sich die Jugendminister weiter in der Pflicht sehen, das Thema Jugendschutz im Internet sicher zu stellen. Jugendschutz.net überprüft die Angebote der Telemedien, weist die Anbieter auf Jugendschutzverstöße hin und informiert die anerkannten Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle und die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM).
Hoch umstritten im Nutzerbereich sind dabei allerdings ganz besonders diejenigen Kontrolltätigkeiten, die sich auf die kommunikativen und interaktiven Angebote des Internets beziehen, wie Chat, Instant Messaging, File-Sharing. Was der Politik als notweniger Jugendschutz erscheint, wird in vielen Nutzerformen als Internetzensur gewertet! Internetsperren, die politisch begründet werden mit moralischen Normen, der nationalen Sicherheit, Religion oder Rechte ethnischer Minderheiten oder gar das “spirituell-kulturelle” und wissenschaftliche Potential eines Landes zu beschützen, verfolgen diese Foren quer über den Erdball und machen darauf aufmerksam, in wie vielen und in welchen Ländern Internetzensur betrieben wird, Cyberdissidenten sogar in Haft sind.
Was im Westen als Jugendschutz diskutiert wird, erscheint in der Perspektive des www in bedrückender Weise im Themenspektrum von Menschen und Grundrechten auf „freie Meinungsäußerung, ungehinderte Kommunikation und Internationalität im World Wide Web“. (siehe bspw. Chaos Computer Club oder Deutsche Arbeitsgemeinschaft zur Verteidigung der Informationsfreiheit in Datennetzen “DAVID“)